Besuch beim NBB
Am Donnerstag waren wir drei Direktkandidaten aus Braunschweig auf Einladung beim Stadtverband Braunschweig des Niedersächsischen Beamtenbundes. Der NBB ist die Dachorganisation der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes. Ihm gehören 45 Gewerkschaften an. Von diesen Gewerkschaften sitzt jeweils ein Vertreter in der NBB-Vertreterversammlung. Und diese (bzw. die vom Braunschweiger Unterverband) hatte uns eingeladen. Entsprechend saßen uns ca. 25 Leute gegenüber.
Zu Anfang gab es eine Vorstellung des NBB, dann durften wir uns vorstellen. Danach sollten wir erzählen, welche Position wir zum NBB bzw. Beamte hätten. Gar nicht so einfach, da wir zu diesen Themen noch nichts im Programm haben. Aber wir haben einige Punkte, die durchaus Beamte betreffen, wie zum Beispiel Bildung (Lehrer), aber auch Transparenz und Bürgerbeteiligung (Verwaltung).
Es folgte noch eine Fragerunde seitens der NBB-Vertreter. Hauptsächlich ging es darum, was wir anders machen wollen und warum man uns wählen sollte. Aber auch um konkrete Fragen, beispielsweise zur Rentenversicherung.
Am Ende wurde uns "angedroht" 
, dass sie sich nach 1 1/2 Jahren nochmal melden, wenn wir im Landtag sitzen. Wenn es soweit ist, werde ich natürlich wieder darüber berichten. Die Einladung die Getränke zu übernehmen haben wir natürlich dankend abgelehnt.
Gut Ding will Weile haben
Übernommen von: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/04/piraten-stellen-liste-fur-landtagswahl-2013-auf/Nach einem Wahlmarathon von mehr als 30 Stunden im Saal des Hotels Weserschlösschen in Nienburg war das Ziel erreicht: 42 Listenkandidaten standen für die Landesliste der Piratenpartei fest.
Die Aufstellungsversammlung, die zunächst nur für Samstag vorgesehen war, musste wegen der vielen Kandidaten und des besonderen Wahlverfahrens, ‘approval voting’, auf zwei Tage ausgedehnt werden.
Nachdem der Spitzenkandidaten Meinhart Ramaswamy, nach mehr als acht Stunden, fest stand, konnte mit der Wahl der Listenplätze 2 – 16 begonnen werden. Die Kandidaten Christian Koch, Katharina Nocun, Christian Peper, Mario Espenschied, erreichten das erforderlich Quorum, d.h. mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen bereits im ersten Anlauf. Für die Listenplätze 6 -16 musste ein weitere Wahlgang angesetzt werden. Erst am Sonntag Morgen konnte, das noch in der Nacht ausgezählte Ergebnis bekanntgegeben werden. In der Reihenfolge erreichten Miles Möller, Kevin Price, Dirk Hillbrecht, Christine Haasler, Ylva Meier, Jürgen Stemke , Torben Friedrich, Thomas Gaul, Ralf Kleyer und Ortwin Regel die Listenplätze 6 bis 16.
Bis Mitternacht noch dauerte die Wahl der Listenplätze 17 – 42. Insgesamt hatten sich mehr als 100 Kandidaten beworben. Am Sonntag, kurz vor 24:00 h, wurde der 42. und letzte Listenkandidat, bekanntgeben.
Andreas Neugebauer, der Vorsitzende der Piratenpartei Niedersachsen sagt: «Kandidaten werden bei uns basisdemokratisch gewählt, aber dass es so lange dauern würde, konnte keiner erwarten.»
Exakt um 23:59:59 Uhr endete offiziell die Aufstellungsversammlung der niedersächsischen Piratenpartei in Nienburg.
Personell gut ausgestattet zieht die Piratenpartei Niedersachsen nun in den Landtagswahlkampf 2013.
Die Listenkandidaten aus Braunschweig sind:
Miles Möller auf Platz 6
Weitere Informationen zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen vom 21./22.4.2012 in Nienburg:
http://wahl.piratenpartei-nds.de/
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Protokoll
Kurz notiert: AK Fracking und JuPis Hannover
AK Fracking
Am 20.03. wurde im Rat der Stadt Braunschweig einstimmig eine Resolution gegen Fracking verabschiedet. Ursprünglich war es ein interfraktioneller Antrag von Piraten, Grüne, Linke und BIBS. Über Nacht hatte sich noch, nach kleiner Änderung, die SPD angeschlossen. Als der CDU klar wurde, dass sie alleine als Pro-Fracking da stehen würden, schloss sie sich, nach 45 minütiger Beratungspause, ebenfalls der Resolution an. Bei den Piraten Braunschweig kann man ein Protokoll der Sitzung nachlesen: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/03/ratssitzung-20-03-2012/
Am Donnerstag wurde im AK das weitere Vorgehen diskutiert. Zwar hat sich die Stadt nun eindeutig positioniert, allerdings ist die Genehmigung leider Bundes- und Ländersache. Da bereits bekannt ist, dass BNK voraussichtlich im April Betriebspläne beim LBEG einreichen möchte, ist eine weitere Mobilisierung zwingend notwendig. An diesem Wochenende finden in der Innenstadt Infostände zum Thema Fracking statt.
JuPis Hannover
Gestern (Freitag, 30.03.) war ich beim neuen Stammtisch der Jungen Piraten Hannover. Ich freue mich, dass auch die JuPis nun aktiver vor Ort werden und wir in mehreren Städten Stammtische und Gruppen in der Gründung haben. Weiter so!
LPTNRW
Am letzten Wochenende fand die Aufstellungsversammluing der Piratenpartei NRW in Münster statt. Innerhalb von 1 1/2 Wochen wurde ein erstaunlich professioneller Parteitag auf die Beine gestellt. Respekt!
Dies fing schon bei der Anfahrt an. Im Parkleitsystem der Stadt Münster wurde man direkt darauf hingewiesen, dass die Piratenpartei in der Stadt ist 
Auch in der Halle war ich sofort positiv überrascht. Monitore und Lautsprecher in der Vorhalle. Akkreditierungstische für die Presse, Stehtische und Sitzmöglichkeiten für private Diskussionen oder Gespräche mit der Presse. Einfach toll gemacht!
Kurz notiert: AK Fracking, Sommerlochfestival und Streaming
AK Fracking
Gestern abend war wieder offener Fraktionsstammtisch der Piratenfraktion Braunschweig zum Thema Fracking. Es wurde über den aktuellen Status berichtet, über die Gespräche mit den anderen Fraktionen und darüber gesprochen, wie weiter vorgegangen wird. Zur Ratssitzung nächste Woche Dienstag wurden diverse Anfragen und Anträge eingereicht. Weitere Informationen sind auf der Webseite der Piratenpartei Braunschweig zu finden: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/03/piraten-zum-thema-fracking-in-braunschweig-und-umgebung/
Sommerlochfestival
Außerdem war ich gestern abend wieder im Onkel Emma. Neben privaten Gesprächen haben wir auch einiges zum Sommerlochfestival erfahren und vor allem welche merkwürdigen Hürden die Stadt Braunschweig dem Verein für sexuelle Emanzipation e.V. bei der Ausrichtung auferlegt. Und natürlich, kaum anders erwartet, dass der Oberbürgermeister immer passend zur Eröffnungsrede keine Zeit hat. Die Fraktion der Piraten wird dazu wohl noch eine Anfrage stellen.
Streaming
Eine erfreuliche Pressemitteilung kam heute von der Stadt Braunschweig! Ab Dienstag wird es den ersten offiziellen Video-Livestream der Ratssitzungen geben. Nähere Informationen unter: http://www.presse-service.de/data.cfm/static/821628.html
Operation Saarland
Dieses Wochenende stand eine besondere Aktion an: Über 1200 Kilometer für Plakatieren und Kaperbriefe verteilen! Am 25. März steht im Saarland Landtagswahl an, nachdem die Jamaica-Koalition geplatzt ist. Für so einen kleinen Landesverband kommt eine vorgezogene Wahl natürlich besonders unpassend. Es wird jede Hilfe gebraucht!
Das Saarland hat gerufen, wir sind gekommen!
CeBIT gov
Wie (fast) jedes Jahr war ich auch heute wieder auf der CeBIT. Anders als die letzten Jahre aber dieses Mal hauptsächlich im "CeBIT gov", dem Bereich für "ITK-Lösungen für den öffentlichen Sektor".
Insbesondere die Stände rund um die Thema Bürgerportal haben wir uns genauer angeschaut. Aufgrund der aktuellen Erfahrungen auf kommunaler Ebene durch die Fraktion der Piraten in der Stadt Braunschweig interessierten uns aber auch Lösungen für die Finanzbuchhaltung die nicht, wie die aktuelle Lösung, völlig undurchschaubare Haushalte ergeben, in denen außerdem "durch Softwarefehler" mal eben 1,3 Millionen Euro nicht zuordbar sind. Durch Zufall haben wir bei einem Gespräch mit Mitarbeitern eines Anbieters erfahren, dass unsere Kritik scheinbar bereits Früchte trägt. Die Stadt Braunschweig war kurz vor uns bereits am Stand um eine neue Software zu finden.
Im allgemeinen hatte man allerdings eher das Gefühl, dass die Firmen nicht wirklich etwas verkaufen wollten. Es wurde zwar gut gezeigt, dass man wohl nicht gerade wenig mit derartigen Lösungen verdienen kann, auf Anfragen bezüglich neuer Plattformen wurde aber sehr verhalten reagiert.
Lobenswert fand ich den Messestand des Statistischen Bundesamtes mit diversen weiteren Projekten zum Thema Open Data. Schön, unsere Argumente mal von anderen erklärt zu bekommen. Auch wenn die "Feinde" mit unseren Lieblingen, wie dem ePerso, direkt daneben standen. Aber auch der Besuch der Bundesdruckerei hat sich durchaus gelohnt. Ich wusste zumindest bis heute nicht, dass auch Migranten die "Technologie der Zukunft" benutzen dürfen: Der Elektronische Aufenthaltstitel!
Erschreckend fand ich auch, wie viele Onlineportale das Land Niedersachsen, aber auch die Bundesrepublik betreibt, von denen ich noch nie etwas gehört hatte.
Kurz notiert: AK Fracking
Übernommen von: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/03/arbeitskreis-fracking-gegrundet/
Am vergangenen Donnerstag (01.03.2012) hat sich der Arbeitskreis Fracking gegründet. Der Arbeitskreis Fracking ist ein offener Zusammenschluss von Organisationen und Individuen, die sich gegen den Einsatz von Fracking zur Gewinnung unkonventionellen Erdgases im Raum Braunschweig und Umgebung einsetzen.
Mitmachen kann jeder: Die Kommunikation findet über eine offene Mailingliste statt; Inhalte werden in einem gemeinsamen Wiki erarbeitet.
Website: http://ak-fracking.de (im Aufbau).
Die ersten Schritte, die vereinbart wurden:
- Interfraktionelle Erarbeitung einer Resolution gegen Fracking im Stadtgebiet, die in der Ratssitzung am 20.03. verabschiedet werden soll
- Öffentlichkeit schaffen: Informationen sammeln und allgemein verständlich aufbereiten
- Aufführung der Dokumentation „Gasland“ bekannt machen (s.u.)
- Weitere Informationen zusammentragen, z. B.: konkrete Aufsuchungsvorhaben in der Region inkl. eventueller Bohrungen; Einflussmöglichkeiten der Kommunen …
Weitere Punkte finden sich im Protokoll.
Besuch der Trans*Lions
Gestern abend habe ich die Trans*Lions besucht. Die Trans*Lions sind zugleich Stammtisch und Selbsthilfegruppe für Transmenschen. Er findet jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat im Onkel Emma statt.
Das Onkel Emma ist "das queere Zentrum" für Braunschweig, das am am 26. November 2011 eröffnet wurde. Es ist ein Treffpunkt für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans-Menschen in der Region. Dort gibt es ein sehr gutes Programm, von Lesungen über Jugendgruppen und Stammtischen bis hin zu politischen Diskussionsrunden.
Träger des Onkel Emma ist der Verein für sexuelle Emanzipation e.V. (VSE), der auch das Sommerlochfestival ("CSD Braunschweig") ausrichtet.
Wir starten in den Landtagswahlkampf
Übernommen von: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/02/wir-starten-in-den-landtagswahlkampf/Am gestrigen Sonntag den 26. Februar 2012 haben wir zusammen mit den PIRATEN Vechelde erfolgreich die Direktkandidaten für zur Landtagswahl im Januar 2013 gewählt.
»Das war ein ganz ordentliches Programm, das wir zu absolvieren hatten.« sagt Claudia Jonda, Ratsfrau der Fraktion der PIRATEN und Versammlungsleiterin, »Um den Notwendigkeiten des Parteiengesetzes zu genügen, mussten wir drei komplette Versammlungen mit allen notwendigen Formalien hintereinander machen.«
Aufgestellt sind als Direktkandidaten:
Über mich
Miles Möller
Pirat, Direktkandidat Braunschweig-West und Listenplatz 6 für die Landtagswahl Niedersachsen 2013
Aktuelles
Letzte Artikel
- Besuch beim NBB
- Gut Ding will Weile haben
- Kurz notiert: AK Fracking und JuPis Hannover
- LPTNRW
- Kurz notiert: AK Fracking, Sommerlochfestival und Streaming
Letzte Kommentare
- Miles Möller bei Wir starten in den Landtagswahlkampf
- Mike Nolte bei Wir starten in den Landtagswahlkampf